BASF wehrt sich gegen Patentrechtsverletzungen in China und Australien

16.04.2013 Der Chemiekonzern BASF wehrt sich gegen Nachahmerprodukte in den Geschäftsbereichen für Photoinitiatoren und für Bergbauchemikalien. Wie das Unternehmen gestern und heute mitteilte, werden Schritte unternommen, um den Vertrieb nachgeahmter Photoinitiatoren durch chinesische Anbieter zu stoppen. Gleichzeitig begrüßte der Konzern eine aktuelle Entscheidung des obersten Gerichtshofes in Australien zur Rechtmäßigkeit von Patenten für Bergbauchemikalien, die von dem Unternehmen SNF verletzt wurden.

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BASF wehrt sich gegen Patentrechtsverletzungen in China und Australien

Die BASF setzt sich gegen Patentverletzungen aus China und Australien zur Wehr (Bild: BASF)

Bei den Plagiaten für Photoinitiatoren der Reihe Irgacure 819 werden Händler anwaltlich dazu aufgefordert, Vermarktung und Vertrieb der Produkte einzustellen. Ein Händler hat sich dem Unternehmen zufolge bereits dazu verpflichtet, das Produkt mit sofortiger Wirkung vom Markt zu nehmen. Das Produkt wird zur Aushärtung von Lacken, Druckfarben und Klebstoffen eingesetzt. Der für die Herstellung des Produktes notwendige Syntheseprozess ist aktuell durch verschiedene Patente geschützt. 

Nach einer intensiven chemischen Analyse konnte der Ludwigshafener Konzern beweisen, dass die nachgeahmten Produkte unter Verwendung ihres patentierten Syntheseprozesses hergestellt wurden. Dem Unternehmen zufolge werden alle Nachahmerprodukte in China produziert und über Händler global verkauft.

Auch im Segment Bergbauchemikalien kann das Unternehmen auf eine positive Gerichtsentscheidung bauen: Der obersten Gerichtshof in Australien stellte eine Patentverletzung für das Produkt  Rheomax ETD durch die Firma SNF fest.  Das Urteil ist das Ergebnis eines Verfahrens in Australien, das 2008 begann.

Das Produkt wird für die Aufbereitung von Rückständen aus dem Bergbau verwendet. ETD (Enhanced Tailings Disposal) ist eine Technologie, mit der die strukturellen und Drainage-Eigenschaften von Rückständen aus der Mineralienaufbereitung verändert und zu kontrolliert werden.

(as)

 

 

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