Kohlenmonoxid-Versorgungsleitung

Covestro sieht sich durch Bundesverfassungsgericht bestätigt

16.01.2017 Im August 2014 hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster entschieden, das Verfahren zur geplanten Kohlenmonoxid-Versorgungsleitung von Covestro von Dormagen nach Krefeld-Uerdingen auszusetzen und das Bundesverfassungsgericht (BVG) in Karlsruhe anzurufen. Die zuständige Kammer hat nun einstimmig entschieden, dass die Vorlage des OVG wegen rechtlicher Mängel als unzulässig abzulehnen ist.

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Covestro sieht sich durch Bundesverfassungsgericht bestätigt

Das Bundesverfassungsgericht teilt die rechtlichen Bedenken des Oberverwaltungsgerichts bezüglich der Versorgungsleitung nicht. (Bild: Nes Jerry9675169 – Fotolia)

Darüber hinaus äußerte sich das Bundesverfassungsgericht auch inhaltlich eindeutig. „Die Einschätzungen, die das BVG anführt, entsprechen unserer Auffassung“, erklärt Dr. Klaus Jaeger, Standortleiter von Covestro in Nordrhein-Westfalen. „Die Richter in Karlsruhe formulieren, dass das Gesetz aus ihrer Sicht geeignet ist, dem Allgemeinwohl zu dienen und bestätigen die hinreichende Bestimmtheit der gesetzlichen Formulierungen.“ Darüber hinaus hat das BVG festgestellt, dass die gesetzlichen Enteignungszwecke im Rohrleitungsgesetz selbst hinreichend abgesichert seien.

Schon im Jahr 2014 hatte das OVG geäußert, keine grundlegenden Bedenken hinsichtlich der Konzeption der Leitung in Sachen Sicherheit und Trassenverlauf zu haben. Nur bei der Verfassungsmäßigkeit des Rohrleitungsgesetzes, das dem Projekt zu Grunde liegt, sah das Gericht weiteren Klärungsbedarf. Daher die Vorlage zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, die nun jedoch dort für unzulässig eingestuft wurde. Das Unternehmen hat immer betont, dass Pipelines das beste Transportmittel für viele flüssige und gasförmige Stoffe seien – sowohl unter Sicherheits- als auch unter Umwelt-Aspekten. Das Sicherheitskonzept der geplanten Versorgungsleitung nach Uerdingen übertrifft die Standards und geht über die gesetzlichen Vorschriften hinaus.

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