Explosionsschutz neu geregelt

Gefahrstoffe und Betriebssicherheit in der Chemie

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04.11.2015 Auch fünf Monate nach Inkrafttreten der geänderten Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) und einer novellierten Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) besteht immer noch Nachholbedarf: Viele Arbeitgeber außerhalb der großen Industriebereiche haben sich noch nicht im Detail mit den Neuerungen auseinandergesetzt, obschon es seitens der Verbände wie dem VCI und dem VGB bereits zahlreiche Arbeitshilfen oder Leitlinien dafür gibt.

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Entscheider-Facts Für Betreiber

 

  • Betreiber von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen müssen seit 1. Juni andere gesetzliche Regelungen beachten. Vor allem die Anforderungen an Prüffristen und die Dokumentation sind hiervon betroffen.
  • Wichtig ist in diesem Kontext, dass die BetrSichV nun verstärkt konkrete Ordnungswidrigkeiten benennt, die unter Umständen als Straftat gewertet werden können. Es drohen Haftungsrisiken für Betreiber
  • Bis zur Rechtssicherheit ist es für viele Unternehmen noch ein weiter Weg. Unabhängige Dritte können Unternehmen bei der Umsetzung unterstützen.

Grundsätzlich bedeutet das Umsetzen der Regelungen zusätzlichen Aufwand und Herausforderungen. Geänderte Prüffristen oder Dokumentationsanforderungen sollten Betreiber nicht unterschätzen.

Ex-Schutz Anforderungen zusammengefasst
Grundsätzlich sollen die Neuerungen mehr Klarheit im Zusammenspiel zwischen den beiden Verordnungen bringen. Bei der BetrSichV geht es um die eingesetzten Arbeitsmittel: Der Arbeitgeber muss Gefährdungen beurteilen, die von seinen Arbeitsmitteln und Anlagen bei deren Verwendung ausgehen. Die GefStoffV hingegen beinhaltet Regelungen über den Einsatz von Gefahrstoffen und über entsprechende Schutzmaßnahmen sowie Anforderungen, die sich aus den spezifischen Gefährdungen durch die Stoffe ergeben. Als Gefahrstoffe gelten vor allem solche Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, die explosionsfähig sind, als entzündbar, giftig, ätzend oder krebserzeugend eingestuft sind. Diese Einteilung bestand zwar grundsätzlich auch bisher; in der Vergangenheit gab es aber teilweise inhaltliche Überschneidungen bei der Gefahrstoff- und der Betriebssicherheitsverordnung. Diese hat der Gesetzgeber nun ausgeräumt: Beispielsweise regelte bisher die BetrSichV die Anforderungen zur Gefährdung durch explosionsfähige Atmosphäre. Jetzt sind die Anforderungen zum Brand- und Explosionsschutz (Ex-Schutz) vollständig in die GefStoffV integriert. Dadurch unterstreicht der Verordnungsgeber, dass aus seiner Sicht  die Explosionsgefahren in erster Linie von den eingesetzten Gefahrstoffen ausgehen, nicht von verwendeten Arbeitsmitteln. Das bedeutet, dass die Beurteilung der Explosionssicherheit und das Festlegen von Schutzmaßnahmen ab sofort ausschließlich auf Basis der Gefahrstoffverordnung erfolgen. Die Prüfregelungen dagegen sind ausschließlich in der Betriebssicherheitsverordnung zu finden.

Höherer Dokumentationsaufwand
Hinsichtlich des atmosphärischen Explosionsschutzes stellt die Verankerung der Anforderungen in der GefStoffV nun eine besondere Herausforderung dar, da nahezu alle Explosionsschutzdokumente formal und inhaltlich zu überarbeiten sind. Das Explosionsschutzdokument muss jetzt im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach GefStoffV erstellt werden. Der Entfall der zwingenden Zoneneinteilung, wenn mit Auftreten explosionsfähiger Atmosphäre zu rechnen ist, erhöht in vielen Fällen den Aufwand für eine geeignete Installation. Für alle Arbeitgeber ist das Anpassen der bestehenden Gefährdungsbeurteilungen aufgrund der Neugestaltung der Anforderungen an allgemeine Arbeitsmittel (ohne überwachungsbedürftige Anlagen) eine besondere Herausforderung. Ob dies sicherheitstechnischen Mehrwert bringt, steht allerdings noch in Frage. Eine Erleichterung gilt ab sofort für die gesamte Prüfdokumentation überwachungsbedürftiger Anlagen: Sämtliche Unterlagen können Betreiber jetzt auch rein elektronisch archivieren.

Heftausgabe: November 2015
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Über den Autor

Hans-Jürgen Petersen, Leiter Bereich Plant Safety & Inspection und Mitglied der Geschäftsleitung bei der TÜV Süd Chemie Service
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