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Justitia hat entschieden: Solvay gewinnt zwei Patentstreitigkeiten

15.04.2016 Solvay hat vor dem Landgericht Düsseldorf zwei Patentstreitigkeiten gegen das britische Unternehmen Molycorp Chemicals & Oxides (Europe) gewonnen, bei denen es um Seltenerdmischoxide ging.

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Auch wenn Molycorp das nun gefällte Urteil noch anfechten kann, darf Solvay dieses vorläufig vollstrecken (Bild: vege – Fotolia)

Das Urteil ist noch mit der Berufung anfechtbar. Das Chemieunternehmen ist jedoch berechtigt, das Urteil bezüglich der begangenen Patentverletzungen durch das britische Tochterunternehmen des US-Seltenerden- und Edelmetallunternehmens Molycorp, ansässig in Greenwood Village im US-Bundesstaat Colorado, vorläufig zu vollstrecken.

Das Landgericht hat am 3. März 2016 zwei Urteile in erster Instanz gefällt und entschieden, dass Molycorp Chemicals & Oxides (Europe) die deutschen Teile zweier europäischer Patente der Solvay-Tochtergesellschaften Rhodia Operations und Rhodia Chimie verletzt habe.

Das Gericht urteilte, dass drei Produkte von drei Qualitäten cerhaltiger Oxide, die Molycorp nach Deutschland vertreibt, mindestens eines der Solvay-Patente verletzt haben. Darüber hinaus befand das Gericht, dass die von Molycorp beim deutschen Bundespatentgericht erhobenen Klagen, in denen das Unternehmen die Ungültigkeit der beiden Patente behauptet, keine großen Erfolgsaussichten hätten.

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