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Klimaschutzplan 2050: VIK wehrt sich gegen praxisferne Vorschriften

29.09.2016 Der VIK (Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft) betonte als Vertreter energiekostensensibler Industrie- und Gewerbeunternehmen bei der Anhörung zum Klimaschutzplan 2050, dass dieser nur dann ein Erfolg werden kann, wenn der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft in der Klimaschutzdiskussion wieder stärker in den Vordergrund rückt.

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Klimaschutzplan 2050: VIK wehrt sich gegen praxisferne Vorschriften

Der VIK warnt vor überbordenden Regulierungen durch den Klimaschutzplan 2050. (Bild: Massimiliano Pieraccini – Fotolia)

„Die Industrie ist eine tragende Säule der deutschen Gesellschaft“, erklärt Barbara Minderjahn, Geschäftsführerin des VIK. „Anstelle von Wertschätzung erfährt sie hierfür in der öffentlichen Diskussion jedoch häufig das genaue Gegenteil. So haftet der Industrie in klimapolitischer Hinsicht oft das Bild des unbeweglichen Dinosauriers an. Dabei ist die Industrie schon heute Vorreiter beim Klimaschutz, etwa bei der Umsetzung betriebsinterner Energieeffizienzprogramme oder dem Aufbau klimaschonender Verfahrens- und Prozessstrukturen.“ Der derzeit diskutierte Entwurf zum Klimaschutzplan 2050 fordert dennoch eine Anhebung der Klimaziele für die Industrie, weitere nationale Zusatzmaßnahmen zur Verschärfung des EU-Emissionshandels, ein verpflichtendes Klimareporting für alle Unternehmen sowie eine noch nicht weiter konkretisierte „ökologische Steuerreform“.

„Mit dem Klimaschutzplan will das Bundesumweltministerium in Zukunft Klimaschutz als alleinigen Treiber für Innovationen in der Industrie festschreiben“, kritisiert Minderjahn. „Andere unternehmerische Entscheidungskriterien wie die Qualität von Produkten oder die Wirtschaftlichkeit, die für den Erfolg der Unternehmen maßgeblich sind, sollen dieser Prämisse grundsätzlich nachstehen. Das hat letztlich nicht nur negative Auswirkungen auf die Unternehmen, sondern auch auf das Klima. Denn die benötigten industriellen Güter werden notfalls an Standorten mit niedrigeren Effizienz- und Klimaschutzanforderungen produziert. Anstatt durch überbordende Regulierungen und praxisferne Vorschriften vermeintlichen Fortschritt erzwingen zu wollen, sollte man im gemeinsamen Dialog mit der heimischen Industrie wieder mehr Augenmerk auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen legen.“

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