VCI: EU hat Wettbewerbsfähigkeit aus dem Blick verloren

16.07.2015 Mit dem Vorschlag der EU-Kommission zur Revision des Emissionshandels sieht der Verband der Chemischen Industrie (VCI) die finanzielle Belastung der energieintensiven Branchen erheblich erhöht. Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann vermisst im Revisionsentwurf entsprechende Maßnahmen, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit von Schlüsselbranchen wie der Chemie zu sichern.

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Der VCI steht der Revision des Emissionshandels kritisch gegenüber (Bild: Roman Sigaev – Fotolia.com)

Tillmann erklärt: „Der Europäische Rat hat 2014 festgelegt, dass die effizientesten Industrieanlagen in Zukunft nicht stärker durch den Emissionshandel belastet werden sollen. Der Entwurf der Kommission verliert diese Position völlig aus dem Blick. Statt der Wettbewerbsfähigkeit mehr Stellenwert einzuräumen, plant die Kommission, die Industrie noch stärker unter Druck zu setzen.“ Für diese Entscheidung habe der Verband kein Verständnis – vor allem mit Blick auf den Weltklimagipfel Ende des Jahres in Paris. Es sei nicht zu erwarten, dass es dort zu einem globalen Klimaschutzabkommen mit gleichen Rahmenbedingungen kommen werde, so Tillmann weiter.

Bei der Revision des Emissionshandels gehe es um viele technische Details, betonte Tillmann. In Zusammenspiel mit den bereits beschlossenen, höheren EU-Klimazielen und der Marktstabilitätsreserve summierten sich diese Einzelaspekte aber zu sehr viel höheren Kosten für einzelne Industriesektoren und -anlagen auf. Aus Sicht der Chemie sei es angemessen, dass die effizientesten Anlagen weiterhin ausreichend kostenlose Treibhausgas-Zertifikate erhalten, um Zusatzkosten zu vermeiden. Diese Zuteilung müsse auf realistischen Benchmarks basieren und sich an aktuellen Produktionsmengen orientieren. Solche Kernanforderungen an ein industriepolitisch ausgewogenes Konzept seien im Entwurf nicht erfüllt.

Hier finden Sie die vollständige Meldung mit weiteren Ausführungen.

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