VCI: EU-Parlament hat Chancen nicht erkannt

09.07.2015 Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) kritisiert die Position des Europäischen Parlaments, dass die EU-Chemikalienverordnung Reach und deren Implementierung von der unter TTIP geplanten regulatorischen Kooperation auszuschließen seien. Dafür hatte sich das Parlament in seiner Resolution zu TTIP ausgesprochen.

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VCI-Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann kritisiert die Entscheidung des EU-Parlaments (Bild: VCI)

VCI-Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann: „Mit seiner Position macht das Europäische Parlament die regulatorische Kooperation im Chemie-Bereich nahezu unmöglich. Dabei würde gerade die regulatorische Kooperation den Vertragspartnern die Chance bieten, langfristig Standards in der Chemikalien-Regulierung auf hohem Niveau anzunähern.“ Sollte sich die Haltung des Parlaments im weiteren Verhandlungsverlauf durchsetzen, so Tillmann, würden im Chemie-Bereich unnötige Doppelarbeiten und Bürokratiekosten zementiert und sinnvolle Annäherungen blockiert. Die Position des Europäischen Parlaments überrascht den VCI vor allem vor dem Hintergrund des Anfang Mai veröffentlichten Verhandlungspapieres der Kommission zur regulatorischen Kooperation. Tillmann: „Die Kommission macht darin deutlich, dass Verhandlungen über Annäherungen jeglicher Regulierung nur stattfinden können, wenn keine Standards gesenkt werden. Außerdem müssen die Entscheidungen immer im gemeinsamen Interesse beider Seiten sein. Unsere Enttäuschung über die Entscheidung ist deshalb so groß, weil wir die Bedenken der Europaabgeordneten immer ernst genommen und die Absenkung von Sicherheitsstandards nie in Erwägung gezogen haben. Die deutsche Chemie bekennt sich zu Reach.“

Hier finden Sie die vollständige Meldung.

 

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