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Bau der Ethylen-Pipeline-Süd zum Teil gestoppt

29.04.2011 Nur noch wenige Kilometer fehlen zur Fertigstellung der Ethylen-Pipeline-Süd (EPS) zwischen dem bayerischen Münchsmünster und Ludwigshafen in Rheinland-Pfalz. Nun hat das Verwaltungsgericht Stuttgart den Baustopp für Teilabschnitte der Pipeline in Baden-Württemberg verfügt. Das Gericht gab damit bei einem Eilverfahren von 18 Grundstückseigentümern in vier Fällen einem Eilantrag gegen das Planfeststellungsverfahren statt.

Bau der Ethylen-Pipeline-Süd zum Teil gestoppt

Eine gesicherte Versorgung mit Ethylen ist nicht nur an Standorten wie dem der BASF in Ludwigshafen nötig, sondern soll künftig durch die Ethylen-Piepeline-Süd bis nach Münchsmünster gewährleistet werden (Bild: BASF)

Die Antragssteller haben Sicherheitsbedenken, da ihre Wohnhäuser zwischen 110 und 320 m von der EPS entfernt liegen. Das Gericht ist den Bedenken der vier Antragsteller gefolgt, da laut der nun veröffentlichten Begründung eine fehlerhafte Gewichtung und Einschätzung der Sicherheitsproblematik der Ethylen-Pipeline im Planfeststellungsbeschluss sich nicht ausschließen lasse. Es bestünden nach wie vor keine festen Mindestabstandsregeln von einer Leitung zur Wohnbebauung. Das Gericht erklärt, dass bei der gegenwärtigen Erkenntnislage wegen der durch den Betrieb der EPS in einer Entfernung von bis zu 350 m von Wohngebäuden ausgehenden möglichen Gefahren im Falle eines Leitungsschadens zum Schutz der vier Antragsteller ihren Sicherheitsinteressen stärkeres Gewicht beizumessen sei als dem öffentlichen Interesse und dem privaten Interesse der beigeladenen Firma EPS an der alsbaldigen Fertigstellung und Inbetriebnahme der Leitung.

Die Geschäftsführung der EPS hat bekannt gegeben, dass sie fristgerecht Beschwerde gegen den Beschluss einlegen werden. Sie sieht für das Beschwerdeverfahren gute Aussichten aufgrund früherer Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, der bereits im August 2010 die Sicherheit der Pipeline bestätigte. Das Konsortium rechnet weiterhin mit der Inbetriebnahme der Pipeline zur Jahreswende 2011/2012. In Bayern und Rheinland-Pfalz ist der Bau der insgesamt 360 km langen und rund 180 Mio. Euro teuren Pipeline bereits abgeschlossen. Die kunststoffummantelten Stahlrohre werden in der Regel etwa 1 m unter der Erdoberfläche verlegt.

Die Gesellschafter der EPS (Basell Polyolefine, BASF, Borealis Polymere, Clariant, OMV, Vinnolit und Wacker) wollen mit dem Projekt eine Verbindung für die Versorgung mit Ethylen zwischen den südlichen Chemiestandorten erstellen. Jährlich sollen bis zu 400.000 t Ethylen durch die Pipeline geleitet werden können. Durch die gesicherte Versorgung mit Ehtylen wollen sie die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmens- und Produktionsstandorten erhöhen, schneller auf kurzfristige Marktschwankungen reagieren können und die Grundlage für eine spätere Anbindung an osteuropäische Standorte schaffen. Ethylen ist für die Produktion vieler Kunststoffe wie PVC, Polystyrol und Polyethylen notwendig.

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