Programm gegen Corona-Folgen

Bundesministerium will Milliarden in Mittelstand und Innovation stecken

28.05.2020 Das Bundes-Forschungsministerium will mit einem Aktivierungsprogramm insgesamt 10 Mrd. Euro in Innovationen investieren. Vor allem der Mittelstand soll profitieren – und insbesondere der Chemieindustrie und Anlagenbauern winken Chancen.

Die Corona-Krise zeigt bereits jetzt tiefe wirtschaftliche Folgen. Diese verlangten „eine Reaktion, die über die Gewährung der Akuthilfen hinausgeht“, erklärte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek zu ihren Plänen. Das Ziel müsse ein langfristiger und nachhaltiger Aufschwung sein. „Genau deshalb müssen wir jetzt massiv in Forschung, Bildung und Innovation investieren“, meint die Ministerin. Karliczek schwebt dazu ein Konjunktur- und Investitionsprogramm vor: Dieses umfasse Vorschläge für die Investition von 10 Mrd. Euro.

„Grüner Wasserstoff“ steht im Fokus

„Wir wollen stärker aus der Krise herauskommen als wir reingekommen sind“, meint Forschungsministerin Anja Karliczek. (Bild: BMBF/Hans-Joachim Rickel)

Als Wachstumsfelder hat das Forschungsministerium die Digitalisierung und den Klimaschutz ausgemacht. Explizit nannte Karliczek einen Bereich, in dem der Chemieindustrie eine Schlüsselrolle zukommt. So „wollen wir Großdemonstratoren zur Offshore-Erzeugung von Grünem Wasserstoff fördern“, erklärte die Ministerin. „Damit geben wir Unternehmen die Chance, innovative Verfahren in der Praxis zu erproben, auch mit Blick auf Exportchancen.“ Außerdem sei es für Deutschland ein Kerninteresse, dass zum „Hotspot für künstliche Intelligenz“ zu werden. Ein europäisches KI-Netzwerk „KI Made in Europe“ zu etablieren, sei das mittelfristige Ziel. Weitere Kernbereiche des geplanten Programms sind die Gesundheitsforschung sowie Ganztagsschulen.

Mittelstand als „Rückgrat unserer Wirtschaft“

Besondere Beachtung finden soll im Aktivierungsprogramm offenbar vor allem der Mittelstand. Dieser sei „das Rückgrat unserer Wirtschaft“ und soll somit auch der Motor des Aufschwungs sein. Deshalb wolle man die Anreize für Forschungsinvestitionen deutlich erhöhen. „Mit einem großen Wettbewerb können wir zum Beispiel die Entwicklung von neuen Technologien aus den Bereichen Digitalisierung und Nachhaltigkeit für ganze Wertschöpfungsketten fördern“, erklärte Karliczek. „Außerdem halte ich es für sehr sinnvoll, die steuerliche Forschungsförderung auszubauen. Wir wollen den Förderdeckel von 500.000 Euro auf eine Million Euro pro Jahr verdoppeln. Für kleinere und mittlere Betriebe halte ich bei den Förderinstrumenten KMU-innovativ und KMU-NetC eine befristete 100-Prozent-Förderung für sinnvoll.“

VDMA begrüßt Forschungsförderung

Da bei der bei der Forschungsförderung bisher insbesondere größere Mittelständler, sogenannte Midrange Companies, klar benachteiligt würden, begrüßte etwa der VDMA die Pläne des Forschungsministeriums. „Besser spät als nie“, erklärt dazu der stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Verbandes Hartmut Rauen. Im Sinne von Innovation im industriellen Mittelstand wäre nach Ansicht des VDMA „ein größerer Schritt noch besser“ gewesen. Außerdem kritisierte die Organisation, dass eine steuerliche Forschungsförderung sich erst im Folgejahr positiv auf die Liquidität auswirke. Es sei daher wichtig, auch für eine schnellere Wirksamkeit zu sorgen. Erst dann könne „die steuerliche Forschungsförderung einen nachhaltig wirkenden Beitrag zur Zukunftssicherung unseres Standorts leisten.“ (jg)

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