Chemieparks unter der Lupe

Chemie-Werkfeuerwehren leisten Hilfe auf hohem Standard, häufig über den Industriepark hinaus

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Deshalb müssen die Werkfeuerwehren über qualifizierte Informationen der einzelnen Unternehmen im Industriepark verfügen, um die spezifischen Gefährdungen abschätzen und sich auf entsprechende Einsätze vorbereiten zu können. Verantwortlich zur Erfüllung dieser Pflichten sind die gesetzlichen Vertreter und die vertretungsberechtigten Organe der juristischen Person. Arbeitgeber der Werkfeuerwehrleute ist regelmäßig der Industrieparkbetreiber, der die Werkfeuerwehr unterhält und der sowohl den werkfeuerwehrpflichtigen als häufig – im Rahmen abnahmepflichtiger Leistungen (sogenannte A-Leistungen) – auch den nicht werkfeuerwehrpflichtigen Unternehmen seines Industrieparks die entsprechenden Sicherheitsleistungen erbringt, wobei sich die so betroffenen Unternehmen im Gegenzug an den Kosten der Werkfeuerwehr zumeist im Wege einer Industrieparkumlage beteiligen müssen.

Solche Übungen mit der Werkfeuerwehr werden darüber hinaus auch in vielen Baugenehmigungen und immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen gefordert. Der erforderliche Brandschutznachweis wird in derartigen Fällen im Industriepark häufig durch das Vorhandensein der Werkfeuerwehr erbracht. In solchen Fällen können regelmäßige Übungen mit der Werkfeuerwehr auch in den Genehmigungsbescheiden verlangt werden. Weiteren Einfluss auf die Häufigkeit von Alarmübungen der Werkfeuerwehr können sich auch aus den Versicherungsbedingungen des Industrieparkbetreibers oder der Industrieparknutzer ergeben. Auch dort können regelmäßig stattfindende Übungen mit der Werkfeuerwehr gefordert werden. Würden sie nicht stattfinden, würde dies zu einer Erhöhung der Versicherungsprämien oder zum Fortfall der Versicherbarkeit bestimmter Risiken führen.

Im Regelfall dürften hiernach wenigstens alle zwei Jahre Feuerwehrübungen bei den so betroffenen Anlagen durchzuführen sein. Bei der Vielzahl an Anlagen, die in einzelnen Industrieparks vorhanden sind, bedeutet dies für die Werkfeuerwehren einen erheblichen Übungsaufwand.

Besondere Anforderungen an Störfallbetriebe
Soweit es sich um Störfallanlagen handelt, hat der Betreiber gemäß § 10 StörfallVO (12. BImSchV) interne und externe Alarm- und Gefahrenabwehrpläne aufzustellen. Bei den externen Alarm- und Gefahrenabwehrplänen geht es darum, die Katastrophenschutzmaßnahmen außerhalb des Betriebsbereichs festzulegen, so beispielsweise die Evakuierung von Personen, deren Unterbringung und ärztliche Betreuung, den Schutz benachbarter Gebäude, die Sicherstellung der öffentlichen Versorgung usw. Aus diesem Grund hat der Betreiber allen zuständigen Behörden die erforderlichen Informationen zu übermitteln. Außerdem muss er alle Einrichtungen mit Publikumsverkehr, wie etwa Schulen und Krankenhäuser, die von einem Störfall in dem Betriebsbereich betroffen werden könnten, über die Sicherheitsmaßnahmen und das richtige Verhalten im Fall eines Störfalls informieren (§ 11 StörfallVO).

Auch das muss geübt werden. Nach der Störfall-Verwaltungsvorschrift (Vollzugshilfe zur Störfall- Verordnung vom März 2004 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit), die als Erkenntnisquelle zur Bestimmung des Standes der Sicherheitstechnik herangezogen werden kann, sollen solche Übungen mit den Beschäftigten in höchstens jährlichen Abständen durchgeführt werden (Nr. 10.5 der Störfall-VwV). Darüber hinaus ist ein schriftlicher Nachweis über die durchgeführten Unterweisungen und Übungen zu führen. Zur Sicherstellung des Brandschutzes müssen zudem gemeinsame Übungen zwischen den Werkfeuerwehren und den öffentlichen Feuerwehren durchgeführt werden, wobei es insbesondere auch um ein Überprüfen der Kommunikationsverbindungen geht, damit nicht im Störfall durch veraltete Telefonnummern wertvolle Rettungszeit verloren geht.

Fazit: Empfehlenswert ist es, wenn im Industrieparkvertrag Regelungen über die Art und Häufigkeit von Notfallübungen sowie über die Fortbildung der Mitarbeiter getroffen werden. Dies schafft Verlässlichkeit auf allen Seiten und wird auch von den zuständigen Behörden anerkennend zur Kenntnis genommen.

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Heftausgabe: Mai 2015
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Prof. Dr. jur. Hans-Jürgen Müggenborg, Rechtsanwalt und  Fachanwalt für  Verwaltungsrecht

Über den Autor

Prof. Dr. jur. Hans-Jürgen Müggenborg, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht

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