Genehmigungsverfahren entfesselt

Lanxess verkürzt Anlagenumbau von 20 auf 12 Monate

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15.04.2019 Schnelle Genehmigungen sind ein klarer Standortvorteil. Darüber herrscht Einigkeit zwischen Wirtschaftspolitikern und Industrie. In einer gemeinsamen Initiative haben NRW-Wirtschaftsministerium, Bezirksregierung Köln und der Chemiekonzern Lanxess sich vorgenommen, Anlagengenehmigungen zu beschleunigen. Ein erstes Pilotprojekt zeigt beachtliche Erfolge.

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Entscheider-Facts für Betreiber

  • In einer gemeinsamen Initiative haben NRW-Wirtschaftsministerium, Bezirksregierung Köln und der Chemiekonzern Lanxess sich vorgenommen, Anlagengenehmigungen zu beschleunigen.
  • Der Spezialchemie-Konzern investiert einen mittleren einstelligen Millionenbetrag in den Umbau seiner Fluorsulfonsäure-Anlage am Standort Leverkusen.
  • Der Modellversuch zeigt, dass sich die Genehmigungsdauer annähernd halbieren lässt.

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Schneller zum Spatenstich: Mit einem Maßnahmenpaket, das sowohl die Abläufe beim Bauherren als auch bei den Behörden umfasst, soll der Umbau einer Fluorsulfonsäure-Anlage in Leverkusen deutlich beschleunigt werden. Bilder: Lanxess

Schnelle Genehmigungen sind ein klarer Standortvorteil. Darüber herrscht Einigkeit zwischen Wirtschaftspolitikern und Industrie. In einer gemeinsamen Initiative haben NRW-Wirtschaftsministerium, Bezirksregierung Köln und der Chemiekonzern Lanxess sich vorgenommen, Anlagengenehmigungen zu beschleunigen. Ein erstes Pilotprojekt zeigt beachtliche Erfolge.

Der Prozess von der Investitionsentscheidung bei Lanxess für den Umbau einer Produktionsanlage am Standort Leverkusen bis zur Genehmigung durch die Bezirksregierung dauerte nur 12 Monate. In der Vergangenheit hatten vergleichbare Projekte eine Laufzeit von rund 20 Monaten. Das Projekt wurde im Rahmen des so genannten Entfesselungspakets des NRW-Wirtschaftsministeriums gestartet. Deren dritte Stufe hatte Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, im September 2018 vorgestellt. Schwerpunkte sind vereinfachte Planungen und schnellere Genehmigungsverfahren für den NRW-Wirtschaftsstandort.

„Der Modellversuch zeigt: Entfesselung wirkt. Wenn alle an einem Strang ziehen, lässt sich die Genehmigungsdauer annähernd halbieren“, erklärte Pinkwart anlässlich des Spatenstichs zur Anlage des Pilotprojekts im März 2019. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksregierung Köln und bei Lanxess haben einen wichtigen Beitrag zu einer neuen Willkommenskultur für die Industrie in Nordrhein-Westfalen geleistet.“

Jetzt müsse es darum gehen, im kollegialen Austausch die Erfahrungen und Ergebnisse des Modellversuchs auf die anderen Bezirksregierungen in Arnsberg, Detmold, Düsseldorf und Münster zu übertragen. „Schlanke und unkomplizierte Genehmigungsabläufe sind von entscheidender Bedeutung, um an unseren Niederrhein-Standorten auch zukünftig wettbewerbsfähig zu bleiben. Mit dem gemeinsamen Pilotprojekt haben wir einen wichtigen Schritt in diese Richtung getan. Das kann der gesamten Industrie in Nordrhein-Westfalen zugutekommen, sofern die gewonnenen Erkenntnisse jetzt auch flächendeckend umgesetzt werden“, sagte Matthias Zachert, Vorstandsvorsitzender von Lanxess. „Wir sind davon überzeugt, dass wir mit diesem Projekt einen neuen Standard setzen können und damit zur Weiterentwicklung des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen beitragen.“

Viele Stellschrauben genutzt

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Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen: „Der Modellversuch zeigt: Entfesselung wirkt. Wenn alle an einem Strang ziehen, lässt sich die Genehmigungsdauer annähernd halbieren.“

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Matthias Zachert, Vorstandsvorsitzender von Lanxess: „Schlanke und unkomplizierte Genehmigungsabläufe sind von entscheidender Bedeutung, um an unseren Niederrhein-Standorten auch zukünftig wettbewerbsfähig zu bleiben.“

Um den gesamten Prozess bis zur Genehmigung zu beschleunigen, haben die Beteiligten an vielen Stellschrauben gedreht: Zunächst haben Unternehmen und Bezirksregierung im Vorfeld ein gemeinsames Verständnis für die Planungszeiträume, zeitkritische Meilensteine und die notwendigen Ressourcen geschaffen. Darüber hinaus wurden die Schnittstellen im Planungsprozess klar definiert sowie feste Controlling-Mechanismen bei der Bezirksregierung für die einzelnen Projektschritte eingeführt. Prozesse, die bislang nacheinander erfolgten, wie etwa die Vollständigkeitsprüfung der Antragsunterlagen und die Beteiligung anderer Behörden, liefen diesmal parallel. Diese Maßnahmen tragen dazu bei, dass der Prozess von der Investitionsentscheidung bis zur Betriebsgenehmigung der Anlage insgesamt acht Monate kürzer war als bisher.

Auch für die Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken hat die gemeinsame Initiative wegweisenden Charakter. „Wir sehen das Entfesselungspaket als große Chance, die Genehmigungsabläufe gemeinsam mit den Unternehmen zu optimieren. Wir haben Potenziale identifiziert und wollen neue Projekte zukünftig schneller realisieren“, erklärte Walsken.

Der Spezialchemie-Konzern investiert einen mittleren einstelligen Millionenbetrag in den Umbau seiner Fluorsulfonsäure-Anlage am Standort Leverkusen. Fluorsulfonsäure wird vor allem als Zwischenprodukt in der Chemieindustrie, beispielsweise zur chemischen Synthese von Fluorverbindungen und als Katalysator eingesetzt. Die Inbetriebnahme der neuen Anlage, die zum Geschäftsbereich Advanced Industrial Intermediates gehört, ist für Anfang 2020 geplant.

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