Die Länderchefs der Europäischen Union hatten am 11. Dezember 2020 eine deutliche Verschärfung der Klimaziele beschlossen. Bis 2030 soll der Kohlendioxid-Ausstoß um mindestens 55 % unter den Wert von 1990 sinken. Bisher galt ein Ziel von -40 %.
VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup sagte: „Ob Europa seine hohen Ziele erfüllen kann, hängt stark von einer leistungsfähigen Industrie ab. Denn es sind Branchen wie die Chemie, die Lösungen für den Klimaschutz in fast allen Bereichen liefern. Zugleich wird die Produktion in der EU für uns immer teurer. Brüssel muss sich daher gut überlegen, wie es die Zukunft der Industrie in Europa sichert.“ Die milliardenschweren Investitionen, die in der Chemie für die Entwicklung neuer, emissionsarmer Produktionsverfahren anfallen, könnten sich nur Unternehmen leisten, die wettbewerbsfähig sind.
Kostenlose CO2-Zertifikate und Stromkompensation für die Chemie gefordert
Große Entrup forderte daher, den heutigen Schutzmechanismus für die produzierende Industrie zu verstärken. Dabei komme es aber auf die richtigen Maßnahmen an. Sinnvoll sei die Ausweitung der heutigen Instrumente im EU-Emissionshandel, also eine ausreichend hohe Zuteilung von kostenlosen CO2-Zertifikaten als auch eine effektive Strompreiskompensation. Wenig hält Große Entrup dagegen vom Plan der Europäischen Kommission, Grenzausgleichmaßnahmen einzuführen: „Neue Handelsschranken für den Klimaschutz aufzubauen ist nicht zielführend. Klimazölle werden die Produktion in Europa verteuern und können zudem scharfe Gegenreaktionen unserer Handelspartner nach sich ziehen.“
Große Entrup forderte bei einem höheren EU-Klimaziel zudem eine faire Lastenverteilung zwischen den Sektoren. Die Chemie arbeite bereits an den Methoden für eine treibhausgasneutrale Produktion und auch daran, die Voraussetzungen dafür zu schaffen. Die Politik müsse aber auch Sektoren heranziehen, die bislang anders als die Industrie kaum zur Emissionsminderung beigetragen haben. Große Entrup: „Bisher leistete der Emissionshandel, zu dem auch die chemische Industrie gehört, den größten Beitrag zur Erreichung der Klimaziele. In Zukunft sollten auch andere Bereiche wie Verkehr und Gebäude einen größeren Beitrag erbringen.“