VCI: Corona-Maßnahmen sind wichtig aber noch nicht genug

Für die rund 1.700 mittelständischen Unternehmen der chemischen Industrie sei in der gegenwärtigen Situation „der Erhalt der liquiden Mittel die größte Herausforderung“, betonte VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup. Besonders die angekündigten Möglichkeiten zur Stundung und Anpassung der Steuervorauszahlungen seien deshalb „ein wichtiges und ermutigendes Signal“ für die Branche. In der Praxis müsse jetzt zeitnah eine pragmatische Umsetzung auf allen Ebenen der Steuerverwaltung erfolgen.

Maßnahmenpaket betrifft Kurzarbeit, Kredite und Steuern

In dieser Woche hatte die Bundesregierung unter anderem angekündigt, die Kurzarbeiter-Regelung bis Anfang April anzupassen. Betroffene Unternehmen könnten dann auch Lohnkosten und Sozialabgaben von der Bundesagentur für Arbeit bezahlen lassen und die Regelungen gelten künftig schon ab 10% der Beschäftigten in Kurzarbeit.

Außerdem will die Regierung zusätzliche Sonderprogramme auflegen sowie bestehende Programme für Liquidätshilfen erheblich ausweiten, um den Zugang zu günstigen Krediten zu erleichtern. Dies geschieht über die nationale Förderbank Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW). Im Bundeshaushalt stehe dafür ein Garantierahmen von rund 460 Mrd. Euro zur Verfügung, der, wenn notwendig, um bis zu 93 Mrd. Euro erhöht werden könne.

Gleichzeitig sagte die Bundesregierung auch steuerpolitischen Maßnahmen zu, um die Liquidität bei den Unternehmen zu verbessern: Finanzbehörden soll es erleichtert werden, Stundungen von Steuerschulden zu gewähren. Bei von Corona-betroffenen Unternehmen wolle man bis Ende des Jahres auf Vollstreckungsmaßnahmen und Säumniszuschläge verzichten. Auch Vorauszahlungen sollen sich künftig leichter anpassen lassen.

VCI fordert ergänzende Maßnahmen

Aus Sicht des VCI reichen die beschlossenen Maßnahmen allerdings offenbar noch nicht aus, um die Folgen der Coronakrise abzufedern. Vielmehr sollten ergänzend weitere Maßnahmen zur Stärkung der Liquidität in den Fokus der Politik rücken. Das betreffe insbesondere die Verlustverrechnung. „Steuerregelungen, die den Ausgleich zwischen Gewinnen und Verlusten aus den Vorjahren einschränken, müssen in der aktuellen Krise verworfen werden. Dadurch lässt sich die Liquidität der Unternehmen zusätzlich erhöhen“, glaubt Große Entrup. (jg)