Die Chemieindustrie gehört zu den energieintensivsten Branchen Deutschlands und wäre daher direkt betroffen, wenn der Spitzenausgleich abgeschafft wird. (Bild: Christian Schwier - Fotolia)
Der Hauptgeschäftsführer des Verbands der Chemischen Industrie Wolfgang Große Entrup: „Die Abschaffung des Spitzenausgleichs ist in der aktuellen Lage eine absolute Katastrophe. Unsere Industrie taumelt wegen der hohen Energiekosten am Standort Deutschland bereits. Jetzt muss sie mitten in der Rezession einen weiteren Tiefschlag einstecken. Unternehmer verlieren die Zuversicht und sind kurz davor, das Handtuch zu werfen.“
Auch unter den Bedingungen der Schuldenbremse gilt es klug zu investieren. Große Entrup führt weiter aus „Die Bundesregierung sägt den Ast ab, auf dem sie sitzt. Steuerzahlungen aus den energieintensiven Unternehmen sind auch in Zukunft wichtige Voraussetzung für gesunde Staatsfinanzen. Werden diese Branchen jetzt kaputtgespart, werden die Haushaltslöcher von morgen aufgerissen.“
Was ist der Spitzenausgleich?
Durch den Spitzenausgleich können Unternehmen des produzierenden Gewerbes eine Entlastung von der Stromsteuer beantragen – ein bestimmter Anteil der bereits erbrachten Strom- und Energiesteuern wird ihnen dann zurückerstattet. Dafür muss das antragstellende Unternehmen nachweisen, dass es ein Energie- oder Umweltmanagementsystem betreibt. Eingeführt wurde der Spitzenausgleich, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen zu fördern, da die Steuern auf Energie in Deutschland im internationalen Vergleich hoch sind.
Bedeutung der energieintensiven Industrien
Insgesamt hängen laut einer aktuellen Kurzstudie des Instituts der deutschen Wirtschaft an den fünf energieintensivsten Branchen bis zu 2,4 Millionen Arbeitsplätze und gut 240 Milliarden Euro Wertschöpfung. Das IW hat außerdem dargelegt, dass die Bedeutung der energieintensiven Industrien weit über deren Branchengrenzen hinausgeht. Wenn ihre essenziellen Vorleistungen wegfallen, besteht das Risiko, eingeübte Lieferketten und Innovationsprozesse zu zerstören. Der VCI-Hauptgeschäftsführer betont: „Fehlen die Produkte aus der Chemie, kann eine Kettenreaktion einsetzen, die das ganze Industrienetzwerk ins Wanken bringt. Dann stünde weit mehr im Feuer als einzelne energieintensive Prozesse.“
