Chemieanlage in düsterstem Wetter

(Bild: Olly – AdobeStock)

Die Chemieindustrie ist in Deutschland der drittgrößte Industriezweig nach Automobilindustrie und Maschinenbau. In der EU steht Deutschland als Chemiestandort auf Platz eins, weltweit auf Platz vier hinter China, USA und Japan. Ein Blick auf die Nachrichten in der Branche lässt jedoch Zweifel an der anhaltenden Bedeutung der deutschen Chemie aufkommen: Bereits Ende Februar 2023 kündigte die BASF, immerhin größter Chemiekonzern der Welt, ein drastisches Sparprogramm an. Rund 500 Mio. Euro will das Unternehmen jährlich sparen, die Hälfte davon am traditionsreichen Heimatstandort Ludwigshafen. Hier will BASF neun Anlagen schließen und 700 Arbeitsplätze streichen. Weltweit sollen 2.600 Stellen wegfallen. Die Begründing: „Die Wettbewerbsfähigkeit der Region Europa leidet zunehmend unter Überregulierung. Sie leidet auch immer mehr unter langsamen und bürokratischen Genehmigungsverfahren und vor allem unter hohen Kosten für die meisten Produktionsfaktoren“, erklärte der Vorstandsvorsitzende Martin Brudermüller. „All dies hat bereits über viele Jahre das Marktwachstum in Europa im Vergleich zu anderen Regionen gebremst. Zusätzlich belasten jetzt die hohen Energiepreise die Profitabilität und Wettbewerbsfähigkeit in Europa.“

Und BASF ist nicht das einzige Unternehmen, das sich derartig umstrukturieren und umorientieren will. Auch der Spezialchemiekonzern Lanxess will Kosten senken und weltweit 870 Stellen abbauen, davon 460 in Deutschland. Auch der US-Konzern Dow ist mit den Kosten in Europa unzufrieden und kündigte Anfang 2023 umfassende Sparmaßnahmen an. Um Kosteneinsparungen in Höhe von 1 Mrd. US-Dollar zu erreichen, plant der Konzern unter anderem einen Personalabbau von weltweit etwa 2.000 Stellen. Deutschland ist für Dow weltweit der drittgrößte Produktionsstandort, der Konzern beschäftigt hierzulande rund 3.600 Mitarbeiter an 13 Standorten. Auch der US-Konzern 3M befindet sich im Rückzug: Die im Chemiepark Gendorf ansässige deutsche Tochter Dyneon soll vollständig abgewickelt werden, weil sich der Mutterkonzern aus der Produktion der dort hergestellten PFAS zurückziehen will – gewissermaßen in vorauseilendem Gehorsam, um einem eventuellen Verbot der sogenannten „Ewigkeitschemikalien“ und der damit verbundenen Bürokratie zuvorzukommen. Verschiedene Lösungen zur Rettung von Dyneon hat 3M ausgeschlagen.

Was sind die Ursachen?

Wie konnte es dazu kommen, dass die drittgrößte Industrie in Deutschland dermaßen ins Straucheln geriet? Als 2021 das Schlimmste der Covid-19-Pandemie überstanden war, begannen strapazierte Lieferketten sich zu erholen. Für die Weltwirtschaft als Ganzes zeichnete sich ein allmählicher Anstieg ab. Der Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 und der anschließende noch immer anhaltende Angriffskrieg (Stand Dezember 2023) machten diese Hoffnung schnell zunichte: Sanktionen gegen Russland und der Wegfall dieses für viele Chemieunternehmen signifikanten Marktes haben die Branche hart getroffen. Ein dramatisches Beispiel ist das Öl- und Gasunternehmen Wintershall Dea. Nachdem die BASF-Tochter sich vollständig aus Russland zurückgezogen hatte, sank deren Produktion um rund 50 %. Als Reaktion entschied das Unternehmen, ein Viertel der Stellen weltweit zu streichen. Betroffen sind weltweit 2.000 Angestellte, 300 davon in Deutschland.

Noch schwerer als Sanktionen und Marktverluste wog für die deutsche Chemiewirtschaft jedoch der plötzlich fehlende Anteil von russischem Erdgas im deutschen Energie-Mix. Dadurch schossen Energie- und Strompreise schlagartig in die Höhe. Der durchschnittliche Industriestrompreis betrug im zweiten Halbjahr 2022 mit 53,38 cent/kWh das Zweieinhalbfache des Preises im Vorjahr. Für energieintensive Industrien wie die Chemiebranche bedeutete dies einen entscheidenden Standortnachteil.

Chemiegipfel und Strompreispaket

Gegenmaßnahmen der Bundesregierung zielten zunächst darauf ab, die Energieversorgung in Deutschland generell sicherzustellen. Die Chemieindustrie sorgte sich schon früh um sichere und bezahlbare Energie- beziehungsweise Gasversorgung und betonte ihre Bedeutung als Lieferantin von Roh- und Ausgangsmaterialien für praktisch die gesamte Wirtschaftskette. Kürzungen und Rationierungen des begrenzten Gasvorrats standen im Raum, und die Sorge vor ungeplant erforderlichen Anlagenstillständen war groß.

Mit Höchstgeschwindigkeit eingeleitete Prozesse wie der Bau des überfälligen LNG-Terminals in Wilhelmshaven Ende 2022 verhinderten das Schlimmste, und 2023 sank der Strompreis tatsächlich wieder. Die Lage blieb jedoch angespannt, und die energieintensiven Industrien fürchteten weiterhin aufgrund hoher Energiepreise in Deutschland um ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit – der Industriestandort Deutschland ist nach wie vor in Gefahr. Leichte Beruhigung brachten Pläne aus dem Wirtschaftsministerium, die Lage zunächst mit einem sogenannten Brückenstrompreis für die Industrie zu entschärfen. Konkrete Maßnahmen ließen jedoch auf sich warten. Im August schlossen sich die Gewerkschaft IGBCE, der Chemieindustrie-Verband VCI sowie weitere Gewerkschaften und Verbände insbesondere der energieintensiven Industriezweige zur „Allianz pro Brückenstrompreis“ zusammen, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen: „Unsere Industrie steht am Scheideweg. Das Haus brennt, und wir brauchen den Brückenstrompreis dringend als Löschwasser“, sagte VCI-Präsident Markus Steilemann damals.

Doch erst einen weiteren Monat später, im September 2023, kamen Vertreter aus Industrie und Regierung bei einem Chemiegipfel im Bundeskanzleramt zusammen. Kanzler Olaf Scholz sowie verschiedene Bundesminister und Ministerpräsidenten der Länder erkannten dabei die schwierige Lage der Chemieindustrie sowie deren Bedeutung an und versprachen, sich um den Erhalt der deutschen Chemiestandorte zu kümmern. Dieses Bekenntnis begrüßte die Branche als ersten wichtigen Schritt: „Ohne die Innovationen aus der Chemie wird die (Energie-)Transformation scheitern. Damit unsere Branche ihren Beitrag leisten kann, brauchen wir substanzielle Entlastung bei den Energiekosten und der Bürokratie“, erklärte beispielsweise Kai Beckmann, Präsident des Bundesarbeitgeberverbandes Chemie (BAVC), und forderte: „Den Worten müssen jetzt Taten folgen.“

Taten folgten in Form des im November beschlossenen Strompreispakets – welches auf gemischte Resonanz stieß. Im Rahmen dieses Maßnahmenpakets sollen insbesondere energieintensive Unternehmen um insgesamt 12 Mrd. Euro entlastet werden. Treibende Kraft ist eine drastisch gesenkte Stromsteuer, von zuvor 1,5 cent/kWh auf nur noch 0,05 cent/kWh. Im Gegenzug entfällt der zuvor auf Antrag mögliche Spitzenausgleich, mit dem Unternehmen Unterstützung bei Kosten für plötzliche Stromspitzen erhalten konnten. Mit weniger Bürokratie sollen Unternehmen so weniger Kosten für ihre Energieversorgung aufbringen müssen.

Allerdings soll diese Regelung vorerst nur für zwei Jahre gelten, anschließend „für weitere drei Jahre, sofern für die Jahre 2026 bis 2028 eine Gegenfinanzierung im Bundeshaushalt dargestellt werden kann“. Der Chemieindustrie fehlt dabei ein klar festgesetzter Industriestrompreis: „Wir begrüßen, dass sich die Bundesregierung in einem internen Kraftakt endlich auf einen Kompromiss geeinigt hat“, erklärte VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup. Er schränkte aber ein: „Das Energiepaket löst aber nur einen kleinen Teil der akuten Probleme unserer Industrie. Die beschlossenen Maßnahmen erhalten nur den Status quo. Sie bringen keine zusätzlichen Entlastungen, die die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen verbessern. Die dringend benötigte kurzfristige Brücke für energieintensive Unternehmen und damit der energiepolitische Befreiungsschlag bleiben leider aus.“ Ähnlich urteilte auch auch der Vorsitzende der IGBCE, Michael Vassiliadis: „Eine nachhaltige Senkung der Strompreise für die im internationalen Wettbewerb stehenden Unternehmen wird durch die vorgestellten Maßnahmen jedoch nicht erreicht“, und mehr noch: „Für bedürftige, besonders energieintensive Unternehmen reicht die jetzige Medikation allerdings nicht, um von der Intensivstation zu kommen.“

Und jetzt?

Alles in allem geht die Branche also mit nur wenig gestärkter Zuversicht ins neue Jahr. Hinzu kommen weitere neue Unsicherheiten wie geplante Verschärfungen im EU-Lieferkettengesetz. Diese, so befürchten insbesondere mittelständische Unternehmen, könnten den bürokratischen Aufwand der Rückverfolgung von Lieferketten durch nochmals erhöhte Sorgfaltspflichten weiter steigern. Gerade kleine und mittelständische Unternehmen könnten diesen zusätzlichen Aufwand nicht ohne Weiteres tragen.

Ein letzter schwerer Schlag zum Jahresende kam in Form eines folgenschweren Urteils aus dem Bundesverfassungsgericht zum Bundeshaushalt. Mit dem „Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2021“ sollten rückwirkend Kredite, die ursprünglich für Gegenmaßnahmen in der Corona-Pandemie vorgesehen waren, für den Klimaschutz umgewidmet werden – insgesamt die stolze Summe von rund 60 Mrd. Euro. Das Gericht urteilte am 15. November, dass diese Umverteilung von Geldern oder Krediten nicht verfassungskonform ist. In den geplanten Haushalt für 2024 reißt dies plötzlich ein Loch von
60 Mrd. Euro, und viele Fördergelder könnten neu bewertet und unter Umständen gekürzt werden. Wegfallen soll zum Beispiel der Wirtschaftsstabilisierungsfonds Energie, der 2022 als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine und damit verbundene Energiepreisanstiege ins Leben gerufen worden war.

Damit einher gehen nun auch Befürchtungen in der Industrie, dass die bereits zugesagten Steuervergünstigungen beim Strompreis genauso hinfällig sein könnten wie Fördermaßnahmen für den Klimaschutz. Die Chemiebranche verwahrt sich gegen ein solches Zurückrudern: „Trotz aller Sparzwänge müssen Strompreiserhöhungen außen vor sein“, betonte VCI-Hauptgeschäftsführer Große Entrup. „Sonst wird den bereits massiv kämpfenden Unternehmen die eiskalte Schulter gezeigt und die Transformation zur Klimaneutralität weiter gefährdet.“

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