Pipeline mit Handrad

(Bild: Andrei Merkulov – Fotolia)

Bundeskanzler Scholz teilte in einer Pressekonferenz mit, die bereits fertiggestellte Pipeline Nord Stream 2 werde vorerst nicht in Betrieb gehen. Er habe das Bundeswirtschaftsministerium um die entsprechenden Schritte gebeten, so dass die Gaspipeline die notwendigen Zertifizierungen nicht erhalte, berichtet unter anderem tagesschau.de. Das Genehmigungsverfahren für die umstrittene Pipeline, die Erdgas aus Russland durch die Ostsee nach Deutschland liefern soll, wird damit neu aufgerollt. Hier lesen sie mehr zur Gasversorgung Deutschlands vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise.

"Klares Signal an Moskau"

Trotz Protesten von Umweltschützern sowie Sanktionen durch die US-Regierung hatte die Bundesregierung das Projekt bislang verteidigt. Die Eskalation in der Ost-Ukraine und insbesondere die Anerkennung der dortigen Separatistenregionen durch Russland erforderten jedoch eine Neubewertung der Lage, so Scholz. Die Anerkennung der Unabhängigkeit der Regionen Donezk und Luhansk sowie die Entsendung von Soldaten dorthin sei mit dem Völkerrecht nicht vereinbar. Über den Stop der Pipeline hinaus sollen außerdem weitere international abgestimmte Sanktionen folgen, um "ein klares Signal an Moskau" zu senden.

Das Zertifizierungsverfahren für Nord Stream 2 war bereits seit November 2021 eingefroren, da noch Streit um die Rechtsform bestand. Die Bundesnetzagentur besteht darauf, dass die Betreibergesellschaft nach deutschem Recht organisiert ist. Darüberhinaus hat auch die US-Regierung unter Präsident Joe Bidem bekräftigt, ein Einmarsch russischer truppen in die Ukraine müsse das Ende für das Pipeline Projekt bedeuten. Nord Stream 2 und die Versorgung Deutschlands mit Gas aus Russland laufen amerikanischen wirtschaftlichen Interessen entgegen, in Europa und insbesondere Deutschland Flüssiggas abzusetzen.

 

Sie möchten gerne weiterlesen?

Registrieren Sie sich jetzt kostenlos:

Bleiben Sie stets zu allen wichtigen Themen und Trends informiert.
Das Passwort muss mindestens acht Zeichen lang sein.
*

Ich habe die AGB, die Hinweise zum Widerrufsrecht und zum Datenschutz gelesen und akzeptiere diese.

Mit der Registrierung akzeptiere ich die Nutzungsbedingungen der Portale im Industrie-Medien-Netzwerks. Die Datenschutzerklärung habe ich zur Kenntnis genommen.

Sie sind bereits registriert?